Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen in unserem Online Shop

Geltungsbereich


Für alle Lieferungen von Formost GmbH an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).   Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.



Vertragspartner


Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:

Formost GmbH, Kastanienallee 71, 10435 Berlin, Deutschland,

Handelsregister: Berlin Charlottenburg, HRB 252129 B, Finanzamt Berlin, Steuernummer: 37/289/50043, Ust.-Id.-Nr.: DE250895317 bestehen bis zur Mitteilung durch Handelsregister und Gewerbeamt Berlin fort.


Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 UHR bis 18:00 UHR per E-Mail unter kontakt@formost.de bzw. unter


FORMOST in Berlin

Hackesche Höfe, Hof VIII
Rosenthaler Str. 40/41

10178 Berlin-Mitte

Tel.: +49 (30) 275 905 90

MO bis SA 11 - 18 Uhr


Angebot und Vertragsschluss


Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.


Durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.  Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 2 Tagen annehmen.

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)


Widerrufsbelehrung



Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab dem Tag,


- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;


- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;


- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (


FORMOST in Berlin

Hackesche Höfe, Hof VIII
Rosenthaler Str. 40/41

10178 Berlin-Mitte

E-Mail: berlin@formost.de

Tel.: +49 (30) 275 905 90

MO bis SA 11 - 18 Uhr

 


) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.



Folgen des Widerrufs


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.


Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.


Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.


Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.


Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.




Rücksendung


Bitte senden Sie die Ware als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Beleg zur Einlieferung auf.

Bitte schicken Sie uns vor Rücksendung eine E-Mail mit Kundennummer, Bestellnummer und Datum, sowie der Auflistung der zurückzusendenden Ware an kontakt@formost.de um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.


Bitte beachten Sie, dass die genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind, aber die Bearbeitung der Rücksendung vereinfachen und beschleunigen.




Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe


Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen


- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;


- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;


- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;


- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;


- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Zahlung und Versand

Information about prices, payment, shipping and delivery when placing an order can be found on this page. The following payment and shipping terms apply.

Prices

The prices stated on the product pages include statutory value added tax and other price components.


Payment

Payment can be made either in advance, by credit card, PayPal, cash on delivery or invoice (for approved registered customers).
You have the following payment options:


-  Advance payment by bank transfer

-  Advance payment by bank transfer with 3% discount

-  Payment by credit card (UnzerOne)

-  Payment by PayPal

-  Payment by Apple Pay (UnzerOne)

-  Payment by Google Pay (UnzerOne)

-  Payment by cash on delivery (only in Germany)

-  Payment by invoice (for approved registered customers)


If you select prepayment as your payment method, we will provide you with our bank details in the order confirmation and deliver the goods after receipt of payment. The invoice amount must be paid into the specified account within 10 days.


You shall only be entitled to offset claims if your counterclaims have been legally established by a court of law, are undisputed or have been recognised by us in writing. You may only exercise a right of retention if the claims result from the same contractual relationship.


Shipping

Our parcels are usually shipped via DHL for standard package sizes and weights up to 31.5 kg. In some cases, we ship directly via the manufacturer using the manufacturer's shipping service provider. Bulky goods and heavy shipments are shipped individually via our freight forwarding service providers. Shipping is insured according to the value of the goods.


Shipping costs (including statutory value added tax in Germany)

In addition to the prices quoted, we charge a flat-rate shipping fee per order for delivery. This fee is €5 for deliveries within Germany.


For deliveries to any of the following countries, we charge a flat shipping fee of €15:


Switzerland, United Kingdom, Ireland, Sweden, Finland, Norway, Poland, Belgium, Denmark, Estonia, France, Greece, Italy, Latvia, Lithuania, Luxembourg, Malta, Netherlands, Austria, Portugal, Romania, Slovakia, Slovenia, Spain, Czech Republic, Hungary, Cyprus, Liechtenstein, Bulgaria, Monaco, Vatican City.


For deliveries to one of the following countries, we charge a flat shipping fee of €32: Russia, Israel.


For deliveries to other countries not listed above, such as Canada, China, Taiwan, Japan, South Korea and many more, we charge a flat shipping fee of €48.


Shipping to the United States:

Due to strict shipping regulations, we do not ship to the United States with DHL. Instead, we use FedEx. Shipping costs start at €65 and depend on the service selected. The maximum parcel size is 10 × 16 × 7 cm with a weight of up to 0.5 kg.


Shipping costs are based on an average weight of 2 kg and are calculated automatically depending on the country of the delivery address. They are clearly communicated before you confirm your order. We reserve the right to adjust prices depending on the delivery service, weight and packaging dimensions.


For cash on delivery payments (cash on delivery is only available in Germany), there is an additional charge of €3.60 as well as a transfer fee of €2, which is charged by the delivery service on site.


For orders over €100, shipping within Germany is free of charge, see * all prices include VAT plus shipping. We do not currently offer express delivery.


Shipping via freight forwarder (various freight forwarders)

Please note the shipping costs indicated in your shopping basket.
Shipping costs depend on the size (bulkiness) and weight of the goods and are shown in the shopping basket.


Please note: Shipping costs for "bulky" products are determined on a case-by-case basis. This may result in changed shipping costs/additional costs for shipping. You will be notified of these in our order confirmation.

Weight-based shipping costs are generally as follows:
up to 50 kg: €325
over 50 kg: €450

These shipping costs are based on average package dimensions and shipping within Germany, which may also vary here. We reserve the right to adjust prices depending on the country of the delivery address and the selected shipping company.


Delivery and delivery times

Unless otherwise specified in the item description, the goods will be made available for dispatch from Monday to Friday within 3 to 5 days of order confirmation (in the case of agreed advance payment, after the time of your payment instruction) (this corresponds to the delivery time specification "immediately available"). Otherwise, the delivery times specified in the product description apply.


Please note that there are no deliveries on Sundays and public holidays.
If you have ordered items with different delivery times, we will ship the goods in one joint shipment, unless we have made other arrangements with you. In this case, the delivery time is determined by the item with the longest delivery time that you have ordered.


If delivery of the goods fails through your fault despite three attempts at delivery, we may withdraw from the contract. Any payments made will be refunded to you immediately.


Some products are shipped directly from the manufacturer to your delivery address.


If the ordered product is unavailable because our suppliers have failed to deliver it through no fault of our own, we may withdraw from the contract. In this case, we will inform you immediately and, if necessary, suggest the delivery of a comparable product.If no comparable product is available or you do not wish to receive a comparable product, we will immediately refund any payments already made.


We always strive to deliver as quickly as possible. If the ordered goods are not available or temporarily unavailable, FORMOST GmbH will inform you of this immediately after you place your order.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.  



Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf per E-Mail unter kontakt@formost.de


Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.


Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.  



Bestellvorgang

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [Zum Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] in der rechten, oberen Ecke der Seite unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Entfernen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse] oder [Direkt zur Kasse]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung vorab ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button [weiter] zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen.



Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Vertragssprache ist deutsch. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und und ein Link zu unseren AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet.

Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Webseite. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.


Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten

Sofern Sie uns Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilen, haben Sie die Möglichkeit, diese samt dem Zeitpunkt der erteilten Einwilligungen jederzeit unter Ihre Einwilligungen und dem folgenden Link: https://www.formost.de/agreementverify abzurufen, in der Einwilligungshistorie einzusehen oder entsprechend anzupassen.



Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.



Teilnahme an Aktionen oder Gewinnspielen

Zeitweise führt Formost Aktionen und Gewinnspiele durch, an denen Sie über die FORMOST-Seite teilnehmen können. Diese erfordern zur Teilnahme eine Anmeldung.
Bei der Teilnahme an diesen Aktionen oder Gewinnspielen werden Sie aufgefordert, Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre E-Mail-Adresse und ggf. weitere personenbezogenen Daten anzugeben. Diese Daten verarbeiten wir ausschließlich soweit dies zum Zwecke der Erfüllung der im Zusammenhang mit den Aktionen und Gewinnspielen übernommenen Verpflichtungen erforderlich ist.
Eine Verwendung dieser Daten für andere Zwecke erfolgt ohne ausdrückliche gesonderte Einwilligung nicht. Einzelheiten zu Ablauf und Ausgestaltung der jeweiligen Aktionen oder Gewinnspiele sowie zum Umfang der jeweils zu diesen Zwecken verarbeiteten Daten, finden sich in den Teilnahmebedingungen der einzelnen Aktionen und Gewinnspiele (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO).



Newsletter & postalischer Versand

Die Anmeldung zum Abonnement des Newsletter erfolgt durch ein Double Opt-in. Zum Anmelden trägt die Nutzerin/der Nutzer ihre E-Mail-Adresse ein, an die der Newsletter versandt werden soll.

Eine Angabe von Anrede, Vor- und Zuname im Anmeldeformular dienen der persönlichen Anrede der Abonnentin/des Abonnenten.

Die Adressdaten dienen der geografischen Einordnung und der damit möglichen regionalen Information.

Bei Auswahl des postalischen Versandes unseres Designbriefes ist die Adresseingabe notwendig.


Die Nutzerin/ der Nutzer erhält eine Bestätigungsnachricht. Darin enthalten ist ein Bestätigungslink. Erst durch das Anklicken dieses Links ist das Anmeldeverfahren abgeschlossen.

In unserem Newsletter werden Zählpixel zur Messung der Zugriffe auf den Newsletter eingesetzt. Zählpixel werden von uns allein zu statistischen Zwecken genutzt, um Zugriffszahlen zu erheben.


Die Abonnentin /der Abonnent kann durch Widerruf das Abonnement jederzeit beenden. Dies geschieht durch den Abbestellungslink innerhalb der Newsletter E-Mail oder durch das Bearbeiten unter Ihre Einwilligungen zur Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten. Sofern Sie Hilfe benötigen, senden Sie uns gerne eine E-Mail an formost@formost.de



Verwendung von Cookies

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Allgemeine Verkaufsbedingungen für gewerbliche Kunden

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
§ 3 Überlassene Unterlagen
§ 4 Preise und Zahlung
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
§ 6 Lieferzeit
§ 7 Gefahrübergang bei Versendung
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress
§ 10 Sonstiges

§ 1 Geltungsbereich


1. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.


2. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.


3. Wir sind berechtigt, die gesamte Ausführung eines Auftrages an unsere Auslieferungspartner zu übergeben. Der Auslieferer ist in diesen Fällen auch zur Auftragsbestätigung und zum selbständigen Inkasso berechtigt.



§ 2 Angebot und Vertragsabschluss


Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen selbst oder durch unseren Auslieferer annehmen.



§ 3 Überlassene Unterlagen


An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.



§ 4 Preise und Zahlung


1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Wenn nicht explizit ausgewiesen, werden Kosten für Verpackung und Versand gesondert pauschal in Rechnung gestellt.


2. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.


3. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.



§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte


Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.



§ 6 Lieferzeit


1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.


2. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.



§ 7 Gefahrübergang bei Versendung


Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.


 
§ 8 Eigentumsvorbehalt


1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.


2. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.



§ 9 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/ Herstellerregress


1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.


2. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.


3. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.


4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.


5. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.


6. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.


7. Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.



§ 10 Sonstiges


1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).


2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.


3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. 4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.



FORMOST GmbH

Berlin, den 01.04.2023